Mit großem Trara hat die große Koalition ein Konjunkturpaket angekündigt, eine Milliarde für die Kultur. Das wird einigen Institutionen helfen. Es wird vielen Betrieben ermöglichen, Künstler zu beschäftigen beziehungsweise Produktionen zu zeigen, statt in Insolvenz zu gehen. Die Verbände Von Kino-Gilde bis Produzentenallianz äußern sich auch weitgehend positiv. Aber die Künstler selber, die Soloselbständigen gehen bis dahin (bis auf die kleine Ausnahme der nachgebesserten Künstlerhilfe in Bayern) erneut leer aus.
Scholz‘ „Wirtschafts-Wumms“ ist für Solo-Selbständige erneut eine Klatsche
Mit großem Trara hat die große Koalition ein Konjunkturpaket angekündigt, eine Milliarde für die Kultur. Das wird einigen Institutionen helfen. Es wird vielen Betrieben ermöglichen, Künstler zu beschäftigen beziehungsweise Produktionen zu zeigen, statt in Insolvenz zu gehen. Die Verbände Von Kino-Gilde bis Produzentenallianz äußern sich auch weitgehend positiv. Aber die Künstler selber, die Soloselbständigen gehen bis dahin (bis auf die kleine Ausnahme der nachgebesserten Künstlerhilfe in Bayern) erneut leer aus.
Es werden sogar Bundes-Mittel umgewidmet, die eigentlich für Soloselbsständige gedacht waren aber (noch) nicht abgerufen waren. Der Verband der Gründer und Selbständigen Deutschland e.V. VGSD bringt es auf den Punkt:
Die von der Corona-Krise in besonderem Maße betroffenen 2,2 Millionen Solo-Selbstständigen wurden beim gestern Abend verkündeten Konjunkturpaket übergangen. In dem 15 Seiten langen, 57 Maßnahmen umfassenden Ergebnispapier des Bundesfinanzministeriums werden sie an keiner Stelle genannt.
Die im März mit großem Medienecho verkündeten Soforthilfen im Umfang von angeblich 50 Milliarden Euro werden eingestellt, obwohl eine Verlängerung um zwei Monate vorgesehen war und die Mittel bisher erst zu einem Viertel ausgeschöpft sind.
Statt das Programm rechtssicher auszugestalten, Lücken zu schließen und – wie von den Wirtschaftsministern der Länder schon Anfang April einhellig gefordert – auch einen Zuschuss zum Lebensunterhalt zu zahlen, werden die nicht ausgeschöpften Mittel nun zweckentfremdet und in Form sogenannter „Überbrückungshilfen“ an größere Unternehmen mit bis zu 250 Mitarbeiter weitergereicht.
Die Solo-Selbstständigen gehen leer aus und werden so zu den Hauptverlierern dieser Krise gemacht. Zum Schutz der Gesundheit aller wurde vielen „Solos“ ihre Berufstätigkeit verboten, in einigen Bereichen werden sie de facto bis Jahresende nicht arbeiten können. Statt nun auch den Schaden gemeinschaftlich zu tragen, werden die Solo-Selbstständigen mit diesem alleine gelassen.
Der VGSD e.V. hat gemeinsam mit der Bundesarbeitsgemeinschaft Selbstständigenverbände (BAGSV) eine Bundestagspetition zur Fortführung der Soforthilfen und notwendigen mittelfristigen Maßnahmen gestartet, die unter vgsd.de/pet mitgezeichnet werden kann.
Die Solo-Selbstständigen konnten schon bisher kaum von den – doch eigentlich eigens für sie ausgestalteten – Soforthilfen profitieren, denn gefördert wurden nur bestimmte betriebliche Kosten, die bei dieser Gruppe von Unternehmen meist nur in geringer Höhe anfallen. Bei 63 Prozent von ihnen liegen die betrieblichen Fixkosten unter 1.000 Euro, bei 43 Prozent sogar unter 500 Euro pro Monat. (Quelle: VGSD-Befragung unter 27.000 Selbstständigen)
Bei den angekündigten Überbrückungshilfen, die die Soforthilfen ersetzen, sind die Hilfen noch restriktiver ausgestaltet. Solo-Selbstständige werden noch weniger erhalten als bisher. Auch sind die Voraussetzungen (Gutachten des Steuerberaters) so hoch angesetzt, dass sich die Antragstellung für Solo-Selbstständige noch weniger als bisher lohnen dürfte.
VGSD-Vorstand Dr. Andreas Lutz fasst die Situation wie folgt zusammen: „Die Regierung lässt die Solo-Selbstständigen im Stich und behandelt uns als Erwerbstätige dritter Klasse, dabei stehen wir für die Vielfalt in unseren Städten und im kulturellen Leben. Zum Schutz aller hat sie uns unsere Berufsausübung verboten. Das war nachvollziehbar. Sie darf uns nun aber mit dem Schaden, der höher ist als bei Angestellten, nicht einfach alleine lassen.“
